TitelKG-Nord-fertigTagung des erweiterten Kreisgruppenvorstands der KG Nord

Inzwischen ist es schon Tradition, dass der erweiterte Vorstand unserer Kreisgruppe Nord noch einmal tagt, wenn sich das Jahr langsam dem Ende zuneigt. Diesmal traf sich das Gremium am 04. November in Lübeck, um Resümee zu ziehen und zugleich die Schwerpunkte für die Arbeit der nächsten Monate zu setzen.
Auf der Tagesordnung standen u.a. Fragen des Eigensicherungskonzeptes, insbesondere vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland, Probleme des Wasserzolldienstes und die Verbesserung der Mitgliederbetreuung. Überrascht wurde der Vorstand von der mittlerweile offiziellen Ankündigung einer geplanten Zusammenlegung der Hauptzollämter Hamburg-Stadt, Hamburg-Hafen und Hamburg-Jonas zum dann wahrscheinlich größten HZA in der Bundesrepublik, die wir aufmerksam begleiten werden.

 Aktuelles
Zoll und Polizei stärken
29. November 2016 | Keine Kommentare

In einem Gastbeitrag für die Mittelbayerische Zeitung fordert Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll: „Wenn die Regierungen wollen, dass freier Handel und Reisefreiheit auch in Zukunft eine hohe Akzeptanz haben und offene Grenzen von den Menschen nicht als Bedrohung ihrer Existenz wahrgenommen werden, dann müssen sie die Grenzen auch in Zukunft schützen. ...

Holt den Zoll endlich aus seinem Schattendasein!
25. November 2016 | Keine Kommentare

Enorme Personalnot, wenig effiziente Strukturen, fehlende Sachmittel und eine undurchsichtige „Patchworkgesetzgebung“ prägen die tägliche Arbeit des Zolls. Seit Jahrzehnten dümpelt der Zoll im Schatten des Parlaments vor sich hin und seine Führungsriege macht kaum Anstalten, die zentralen Probleme des Zolls anzupacken. Sie sucht zur Lösung der drängenden Probleme weder den Weg in die Politik noch in ...

Unverbindlicher Gedankenaustauch im BMF
24. November 2016 | Keine Kommentare

v.l.n.r.: Michael Floeth, Colette Hercher, Frank Buckenhofer Bei sonnigem und milden Wetter trafen sich Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirksgruppe Zoll – und sein Stellvertreter Michael Floeth mit der Abteilungsleiterin III (Zoll) des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), Frau MDin Hercher, in deren verglaster Bürologgia zu einem unverbindlichen Gedankenaustausch. Beim herrlichen Blick über die ...

Klartext aus dem Hauptpersonalrat – November 2016
20. November 2016 | Keine Kommentare

Während der Sitzung des Hauptpersonalrates vom 14.11.-16.11.2016 fand eine gemeinschaftliche Besprechung mit der Abteilungsleiterin III, Frau Hercher, sowie der Abteilungsleiterin der Zentralabteilung, Frau Dr. Stahl-Hoepner, statt. Angesprochen wurden hierbei folgende Themen: Bearbeitungszeiten bei Beihilfeanträgen In der Vergangenheit liefen vermehrt Beschwerden über die langen Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge auf. Hierzu wurde von Frau Dr. Stahl-Hoepner berichtet, dass in Abstimmung mit dem ...

Razzia beim Rohbau-Spezialisten
10. November 2016 | Keine Kommentare

Die Mittelbayerische Zeitung berichtete am 18.11.2016 über Ermittlungen des Zolls gegen einen Bauunternehmer aus dem östlichen Landkreis Regensburg. Zur Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kam der Vorsitzende der GdP-Zoll Frank Buckenhofer zu Wort: „Wir stellen fest, dass es hier nicht mehr nur um gewöhnliche Schwarzarbeit geht, sondern dass hier organisierte Kriminalität am Werk ist. Wir haben gewerbsmäßige Strukturen, Strukturen ...

Wozu Gewerkschaft?
4. November 2016 | Keine Kommentare

Von Jörg Radek, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei Die Macht in Deutschland übt das Parlament aus. Der Deutsche Bundestag hat in dieser Wahlperiode 630 Mitglieder. Diese Volksvertreter bestimmen über den Haushalt der Bundespolizei oder auch beamtenrechtliche Gesetze und den gesetzlichen Auftrag. Zu einer Demokratie gehört, dass die Gewerkschaft an diesem Verfahren beteiligt wird. Über die ...

welt.de: Sprudelnde Geldquelle für den globalen Terror
26. Oktober 2016 | Keine Kommentare

„Das größte Betätigungsfeld der Kriminellen auf dem Feld der Steuer- und Zollkriminalität ist der Zigarettenschmuggel. Der steuerliche Schaden für Deutschland 2015: 268 Millionen Euro (plus 81 Prozent im Vergleich zum Vorjahr)“, schreibt welt.de im Beitrag vom 24.10.2016. Neben Professor Arndt Sinn, Verfasser der Studie „Organisierte Kriminalität 3.0“, kommt Frank Buckenhofer zu Wort. zum Artikel auf welt.de Quelle: GdP-Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Wenn Geldwäschebekämpfung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung – dann bitte richtig
25. Oktober 2016 | Keine Kommentare

„Es entsteht aktuell der Eindruck, dass die Bundesregierung die Geldwäschebekämpfung nur verwalten, nicht aber die eigentliche Geldwäsche wirksam bekämpfen will“, kritisiert Frank Buckenhofer, Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) beim Zoll. Eine der bedeutenden finanzpolizeilichen Aufgaben des Zolls ist die Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung. Wichtigste Triebfeder zum Beispiel der Organisierten Kriminalität (OK) ist das ...

Wau Wau contra know how
21. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Schutzhunde im Zoll waren und sind ein wirksames Einsatzmittel. Der Zoll hat seit Jahrzehnten sehr gute Erfahrungen mit diesem Einsatzmittel gemacht. Alte erfahrene Hausdegen aus dem Grenzzolldienst erinnern sich noch an die durchschlagende Wirkung von einem gut ausgebildeten Zollhund, wenn es darum ging, flüchtige Schmuggler zu stellen oder eine zu überprüfende größere Personengruppe „in Schach“ zu ...

GdP erschüttert über gewaltsamen Tod eines bayerischen Polizeibeamten
20. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Erschüttert zeigt sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) von dem Tod eines der vier von einem sogenannten Reichsbürger unmittelbar bei Beginn des Einsatzes in Bayern beschossenen Polizisten. „Unsere tief empfundene Anteilnahme und unser Mitgefühl gehören den Angehörigen des verstorbenen Kollegen“, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, am Donnerstag in Berlin. Peter Schall, bayerischer ...

Anhörung im Innenausschuss: Kritik am Versorgungsrücklagegesetz
18. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Der DGB sieht keinen Anlass für weitere Versorgungs- und Besoldungskürzungen bei Beamtinnen und Beamten – und kritisiert die geplanten Änderungen des Versorgungsrücklagegesetzes. Am 17. Oktober erläuterten Sachverständige im Innenausschuss des Deutschen Bundestages ihre Bewertung der geplanten Änderungen des Versorgungsrücklagegesetzes. Die Bundesregierung hatte den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften in den Bundestag eingebracht. ...

20 % Personaldefizit beim Zoll
13. Oktober 2016 | Keine Kommentare

„Das Personaldefizit beim Zoll liegt locker bei 20%, das sind ca. 8.000 Beamte“, erklärt Frank Buckenhofer, Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Zoll. Die Verwaltung selbst geht intern von einem aktuellen Defizit von ca. 10% aus, das allerdings schon durch die fehlenden Beamten im Bereich der Verwaltung der Kfz-Steuer nach oben korrigiert werden muss. Die ...

Bekämpfung des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung ist bedeutendes Thema für den Zoll
11. Oktober 2016 | Keine Kommentare

Im Koalitionsvertrag 2013 hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, Arbeitsausbeutung, Zwangsarbeit und Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung entschieden zu bekämpfen. Dazu wurde eine Bund-Länder Arbeitsgruppe, an der sich die GdP-Bezirksgruppe Zoll beteiligt hat, ins Leben gerufen. Die Unterarbeitsgruppe zum Thema Strafrechtliche Verfolgung wurde von einem Vertreter der GdP zusammen mit Vertretern der Staatsanwaltschaft Stuttgart geleitet. Im Ergebnis ...

Illegale Billigzigaretten überschwemmen den deutschen Markt
9. Oktober 2016 | Keine Kommentare

GdP-Zoll: „Mit der Struktur einer Finanzbehörde kommen wir nicht gegen die Organisierte Kriminalität an“ Mit großer Sorge hat Frank Buckenhofer, Chef der Bezirksgruppe Zoll bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), auf die heutige Berichterstattung des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) reagiert. Das Netzwerk hatte recherchiert, dass Billigzigaretten aus Weißrussland, Russland, China und Dubai – so genannte Illicit Whites – ...


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Ausstattung
BMF lehnt notwendige polizeiliche Ausrüstung weiter ab
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach den verschiedenen Anschlägen und anderen Gewaltakten im In- und Ausland das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen (BMF) angeschrieben und gefordert, die vollzugspolizeilichen Einsatzkräfte in den Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdiensten, einschließlich der ...
Besoldung & Arbeitszeit
Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst im Fokus
Die Wochenarbeitszeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes muss von derzeit 41 auf durchschnittlich 39 Stunden sinken. Das haben DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und seine Stellvertreterin Elke Hannack im Spitzengespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin gefordert. Der Grund für die ...
aus GdP-Bundes- und Bezirksvorstand
GdP: Ein starker Staat braucht starkes Personal
Die Gewerkschaft der Polizei sieht sich durch die Forderungen des Seeheimer Kreises in der SPD, der fordert, die Polizei, die Bundeswehr und den Zoll personell deutlich zu stärken, bestätigt. „Die Politik hat in den vergangenen Jahren der schwarzen Null nach und ...
BZG Zoll (Bundesfinanzpolizei)
Lagebild „Organisierte Kriminalität in Deutschland“: Sonntagsreden führen nicht zu mehr Sicherheit
Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, stellen morgen (14.10.2016) in Wiesbaden das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität (OK) 2015 in Wiesbaden vor. Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Zoll, kritisiert heute die zu erwartenden ...
aus dem DGB-Bundesvorstand
Hannack: Verbesserungen beim Mutterschutz notwendig
Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Bundestag zur Novellierung des Mutterschutzrechts sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack am Montag in Berlin: „Die Chancen für ein zeitgemäßes Mutterschutzrecht stehen gut. Längst erfordert der tiefgreifende Wandel der Arbeitswelt die Anpassung des Mutterschutzrechts an ...
Kreisgruppen & Fachgruppe BAG
Kreisgruppe Nord begrüßt neue Kolleginnen und Kollegen
Im Rahmen des Einführungspraktikums bei den Hauptzollämtern haben wir als Gewerkschaft der Polizei - BZG Zoll -  Kreisgruppe Nord gern die Gelegenheit genutzt, unsere neuen Kolleginnen und Kollegen beim Zoll zu begrüßen und ihnen bei dieser Gelegenheit die Arbeit der ...
Laufbahn & Dienstrecht
Neues ZollVG beinhaltet langjährige Forderung der GdP
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Zollverwaltungsgesetzes (ZollVG) beinhaltet langjährige Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Dennoch wird mit der vorliegenden Änderung des Zollverwaltungsgesetzes eine nach wie vor bestehende und kaum durchsichtige „Patchworkgesetzgebung“ für sämtliche vollzugspolizeiliche Kontroll-, Fahndungs- ...
aus den Personalvertretungen
Klartext aus dem Hauptpersonalrat – Oktober 2016
Vom 17.10. bis 19.10.2016 tagte der Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Finanzen in Berlin. Ausschreibungsrichtlinien Erneut war die Überarbeitung der Richtlinien für die interne Ausschreibung und Besetzung von Dienstposten und Arbeitsplätzen in der Zollverwaltung und der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (ARZV) Thema. Der Hauptpersonalrat ...
Regionales
GdP unterstützt Infoveranstaltung der Zollfahndung Rostock
Am 22. September 2016 nutzten die Zollfahnder des Dienstsitzes Rostock das Gelände des Schießplatzes in Güstrow, um sich und ihre Arbeit vorzustellen. Eingeladen hierzu waren Vertreter der Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern und des Hauptzollamtes Stralsund. Wer wollte, konnte selbst einmal an einer ...
Tarif (TVöD)
GdP-Vorsitzender Malchow: Warnstreiks erzwingen annehmbares Ergebnis
Potsdam/Berlin.  „Das im Gegensatz zum Arbeitgeberangebot heute erzielte Ergebnis der Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen haben wir den über 100.000 an den Warnstreiks der vergangenen Wochen im öffentlichen Dienst beteiligten Beschäftigten zu verdanken“, kommentiert der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei ...