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v.l.n.r.: Michael Kotjan (Schriftführer, Marcel Michelau (Vorsitzender), Dennis Beuermann (Stellvertreter des Vorsitzenden)

Neue Ortsgruppe Hamburg in der KG Nord

Am 16.08.2018 fand in Hamburg Billstedt-Horn eine gemeinsame Mitgliederversammlung der bisherigen Ortsgruppen Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt statt. Die beiden mitgliederstärksten Ortsgruppen unserer KG haben sich erst im Juni 2014 als eigenständige Untergliederungen gegründet. Inzwischen bahnen sich beim Zoll im Norden neue Entwicklungen an. Der vorgesehenen Zusammenlegung der Hamburger Hauptzollämter zu einem einzigen „Großamt“ wollten die beiden Ortsgruppen Rechnung tragen und haben sich daher zur neuen Ortsgruppe Hamburg zusammengeschlossen. Wichtigstes Ziel ist dabei die die Betreuung der Mitglieder vor Ort. Aber auch für die Zusammenarbeit mit der Leitung des zukünftigen Amtes wird es sicher leichter, wenn sie es nicht mit mehreren Ansprechpartnern bei der GdP zu tun hat. Herzlichen Glückwunsch zur Gründung der neuen Ortsgruppe vom Kreisvorstand!

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Mitgliederbetreuung aktuell

Am 18.10.2018 fand in Hamburg ein gemeinsamer Großeinsatz von Polizei und Zoll zur Aufdeckung und Bekämpfung des Zigarettenschmuggels statt. Dazu wurden an mehreren Stellen im Stadtgebiet Fahrzeuge kontrolliert.
Ebenfalls unterwegs war an diesem Tag ein Betreuungsteam der GdP, um die eingesetzten Kolleginnen und Kollegen vor Ort mit Getränken und Obst zu versorgen. Zum ersten Mal im Team dabei waren GdP-Mitglieder des Zolls aus der Ortsgruppe Hamburg. Obwohl alles recht kurzfristig organisiert worden war, ist der Betreuungseinsatz sowohl von Seiten der Einsatzkräfte als auch von Seiten des Betreuungsteams als voller Erfolg gelobt worden. GdP – wir tun was!

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Schriftführer F. Mattetat (links) und Jubilar Thomas Kiehl (rechts) bei der Übergabe der Urkunde für 40 Jahre Mitgliedschaft in unserer Gewerkschaft

Dank für 40 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit

Zu den freudigen Ereignissen im Leben unserer Kreisgruppe zählen ohne Zweifel die runden Jubiläen für eine langjährige Gewerkschaftsmitgliedschaft.

Diesmal konnte der KG-Vorstand unserem GdP-Mitglied Thomas Kiehl vom Zollfahndungsamt Hamburg – Dienstsitz Rostock für 40 Jahre Gewerkschaftszugehörigkeit gratulieren. Die Übergabe der Urkunde nahm stellvertretend für den Vorstand unser Schriftführer Frank Mattetat vor. Thomas Kiehl fungiert gegenwärtig als Kassenwart unserer Kreisgruppe und machte deutlich, dass er sich auch zukünftig engagiert für die Belange unserer Kreisgruppe einsetzen möchte. Dazu wünschen wir ihm alles Gute.

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 Aktuelles
GdP-Zoll fordert deutlich höhere Abnutzungsentschädigung für Sportbekleidung
22. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Im Rahmen der Beteiligung der Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften nach § 118 Bundesbeamtengesetz (BBG) hat das Bundesfinanzministerium die gewerkschaftlichen Dachverbände Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) sowie den dbb beamtenbund und tarifunion die Verwaltungsvorschrift zu § 70a des Bundesbesoldungsgesetzes über die Dienstkleidung der Beamten der Zollverwaltung (VwV – DKL Zoll) zur Stellungnahme vorgelegt. Die im Zoll vertretenen Gewerkschaften und ...

GdP setzt sich für Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage ein
18. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Mit dem Gesetz zur Umsetzung des Versorgungsberichts vom 29.06.1998 wurde seinerzeit die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage abgeschafft. Mit diesem Sonderopfer leisteten Polizei- und Vollzugsbeamte in schwierigen Zeiten einen Beitrag zur Sicherung der Altersversorgung. Heute ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit politischen Handelns und des Vertrauens in die verantwortlichen Abgeordneten, der Lebensarbeitsleistung der Menschen, die in ...

GdP zum Mindestlohn im Deutschen Bundestag
13. Oktober 2018 | Keine Kommentare

In gleich mehreren Anträgen hatten die Oppositionsfraktionen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt beim Mindestlohn thematisiert. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat deshalb am 24.09.2018 eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zu diesem Thema durchgeführt. Zur Beratung standen insgesamt vier Gesetzentwürfe, die sich mit der Höhe und mit Ausnahmen des gesetzlichen Mindestlohns und mit seiner Kontrolle beschäftigten. ...

Grüne kämpfen gegen Geldwäsche beim Betongold
10. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Geldwäsche ist die wichtigste Lebensader der Organisierten Kriminalität. „White-Collar-Crime“, Rockerbanden und Clans, aber auch der große Steuerhinterzieher, vereint deren gemeinsame Triebfeder Nummer eins – das illegale Geldverdienen. Sie wollen alle ihr erworbenes – jedoch inkriminiertes – Geld, dass in der Summe in die Milliarden geht, möglichst sauber gewaschen wieder in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf zurückführen. Die ...

Olaf Scholz (SPD) meets Frank Buckenhofer (GdP) – Ein Gespräch in sehr angenehmer Atmosphäre
1. September 2018 | Keine Kommentare

Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD (Foto: Dominik Butzmann) Berlin/Hilden, 30.08.2018.  Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger erörterten heute in sehr angenehmer Atmosphäre mit Frank Buckenhofer zentrale Probleme im Zoll. Personal, Strukturen und die FIU standen auf der Agenda. Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Zoll, machte im Gespräch deutlich, dass Olaf Scholz von seinem ...

Diskussionsvorschlag zur Neufassung des ZFdG
29. August 2018 | Keine Kommentare

Im Nachgang zu unserer Stellungnahme vom 17.08.2018 zum Entwurf zum neuen ZFdG legt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nun einen Diskussionsvorschlag zur Neufassung des ZFdG vor. In diesem Vorschlag sind die ansonsten dringenden Notwendigkeiten zur Schaffung einen neuen Struktur der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste allerdings unberücksichtigt. Anregungen und Kritiken zu unserem Entwurf nehmen wir gerne unter gdp@gdpzoll.de ...

Untauglich. Reform des Zollfahndungsdienstgesetzes (ZFdG) gleicht der Reform des Zolls
21. August 2018 | Keine Kommentare

Der Zollfahndungsdienst hat seit 2002 ein eigenes Gesetz, das ZFdG, das schon damals seit Jahrzehnten überfällig war. Dieser ersten Ausgabe konnte man schon damals anmerken, dass es mit angezogener Handbremse verfasst wurde. Die Autoren – alle bemüht um ein wirklich gutes Gesetz – waren geprägt und gebremst von ministeriellen Bedenken, dieses Polizeigesetz nicht zu polizeilastig zu ...

Gegen Rocker, Banden, Clans – Deutschland braucht eine Finanzpolizei wie in Italien
10. August 2018 | Keine Kommentare

Ein Gastbeitrag von Frank Buckenhofer - Vorsitzender der Bezirksgruppe Zoll bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Im Kampf gegen das organisierte Verbrechen sollten auch in Deutschland die Ermittlungen viel stärker auf Wirtschaftskriminalität, Schmuggel und Geldwäsche konzentriert werden >> hier weiterlesen >>

Financial Intelligence Unit – eine tickende Zeitbombe?
10. August 2018 | Keine Kommentare

Der Zoll kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen - monatelang soll die FIU eilige Verdachtsmeldungen nicht weitergeleitet haben - in manchen Fällen ging es um mögliche Terrorfinanzierung. Die Opposition spricht von einer "tickenden Zeitbombe". Wir haben für euch einige Meldungen zusammengestellt: * Inforadio rbb - 10.08.2018 Financial Intelligence Unit - eine tickende Zeitbombe? https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201808/10/260991.html * Tagesschau 09.08.2018 - Probleme bei Anti-Geldwäsche-Einheit ...

GdP begrüßt ausdrücklich externe Einstellung; nicht aber in den vollzugspolizeilichen Aufgaben
8. August 2018 | Keine Kommentare

Das enorme Personaldefizit beim Zoll kann nicht nur durch zusätzliche Anwärter und Anwärterinnen im mittleren und gehobenen Dienst zeitnah abgefedert werden. Der Zoll hat durch eine vollkommen verfehlte Personalpolitik diese verhängnisvolle Situation herbeigeführt. Insofern ergibt es Sinn, wenn nun überlegt wird, Menschen mit verwaltungsnaher Ausbildung als Tarifbeschäftigte einzustellen. Ihnen die Möglichkeit einer beruflichen Zukunft in den ...

Malchow: In die Hände von „Reichsbürgern“ gehören keine Schusswaffen
25. Juli 2018 | Keine Kommentare

GdP zu Verfassungsschutzbericht Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert angesichts der wachsenden Gewaltbereitschaft die konsequente Entwaffnung der sogenannten Reichsbürger. „Wir beobachten eine deutliche Zunahme der Aggressivität von `Reichsbürgern`, die inzwischen häufiger in Widerstand mit Waffengewalt gipfelt“, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow am Dienstag anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Berlin. Die Anhänger der Reichsbürgerbewegung, die den Staat ...

Neustart der FIU
24. Juli 2018 | Keine Kommentare

Kommende Woche startet die Financial Intelligence Unit (FIU) mit erneuerter Führung in Phase 2.0. und Christof Schulte wird ihr neuer Chef. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wünscht ihm im neuen Amt alles Gute, eine glückliche und besonnene Führung und bietet ihren Rat gerne an. Der Wechsel an der Spitze erfolgte nach andauernder und berechtigter Kritik aus ...

BMF lehnt Pilotprojekt „Bodycams“ im Zoll ab
10. Juli 2018 | Keine Kommentare

Die Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungskräfte, Gerichtsvollzieher, etc. und auch Zollbeamte nehmen zu. Oft sind es kleine Nichtigkeiten, die bereits den Zorn des jeweiligen Gegenübers hervorrufen. So kommt es immer wieder zu massiven Störungen, Behinderungen, Beleidigungen oder gar Angriffen auf die Kontrollbeamten. Was in anderen Vollzugsdiensten in den Landes- und Bundespolizeibehörden längst selbstverständlich ist, wird im Zoll ...

1. Delegiertenkonferenz der Kreisgruppe Nord in Heiligenhafen
8. Juli 2018 | Keine Kommentare

Nach Ablauf der letzten Wahlperiode 2014 war es in diesem Jahr wieder soweit, Rechenschaft über die Arbeit der Kreisgruppe Nord und ihres Vorstands zu geben und einen neuen Vorstand zu wählen. Bisher wurden die Wahlen in der KG Nord stets als Gesamtmitgliederversammlung durchgeführt. Wegen der gestiegenen Mitgliederzahlen und der zwischenzeitlich erfolgten Gründung einzelner Ortsgruppen innerhalb der Kreisgruppe ...


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Ausstattung
GdP setzt sich für eine allgemeine Einführung des Tiefzieh-/Oberschenkelholsters ein
Die meisten Kolleginnen und Kollegen werden es kennen: Die Waffe drückt im aktuellen Holster auf den Hüftknochen und innerhalb kurzer Zeit bilden sich schmerzende Druckstellen. Während der Fahrt im Streifenwagen verstärkt sich dieses Problem noch, da hier die modernen Sitze ...
Besoldung & Arbeitszeit
Beteiligungsgespräch zur Besoldungsanpassung
Besoldungserhöhung rückwirkend zum 1. März angekündigt Am 20. Juni 2018 fand im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) das Beteiligungsgespräch zum Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2018 - 2019 - 2020 statt. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften des öffentlichen Dienstes begrüßten das Vorhaben, ...
aus GdP-Bundes- und Bezirksvorstand
Die Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte nimmt weiter zu
Ein Grund für die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte ist nach Auffassung unseres Vorsitzenden, Jörg Radek, eine zunehmende Respektlosigkeit gegenüber Menschen in Uniform und Mitarbeitern von Rettungsdiensten. Dies ist erschreckend! . http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/angriffe-auf-beamte-gewalt-gegen-polizisten-nimmt-zu-15754577.html?GEPC=s1   http://m.spiegel.de/panorama/justiz/polizei-gewalt-gegen-einsatzkraefte-nimmt-zu-a-1224879.html   https://www.mittelbayerische.de/panorama-nachrichten/gewalt-gegen-polizei-nimmt-deutlich-zu-21934-art1684315.html   https://www.nw.de/nachrichten/nachrichten/22225651_Gewalt-gegen-Polizei-und-Rettungskraefte-nimmt-deutlich-zu.html . Quelle: GdP Bundespolizei
BZG Zoll (Bundesfinanzpolizei)
GdP kämpft bei Bündnis90/Die Grünen für einen starken Zoll
Das Büro der Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hatte Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP-Zoll und stellvertretender Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, zu einem Fachgespräch zum Zoll eingeladen. Neben Fragen der Geldwäschebekämpfung durch die FIU standen aber auch eine ...
aus dem DGB-Bundesvorstand
GdP und DGB im Gespräch über Veränderungen bei der Beihilfe
Am 28. Juni werden die GdP und der DGB als Spitzenorganisation der Beamten im zuständigen Bundesinnenministerium erwartet. Gegenstand des Gesprächs ist die 8. Änderungsverordnung zu den Beihilfevorschriften, zu deren Entwurf die Gewerkschaft bereits im November 2017 Stellung genommen hatte. GdP und ...
Laufbahn & Dienstrecht
Unterstützung bei Versorgungsrechtsfrage
  MdB Günter Baumann (li.) im Gespräch mit Sven Hüber Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages und Mitglied des Innenausschusses Günter Baumann und der stellvertretende GdP-Bezirksvorsitzende Sven Hüber trafen vergangene Woche in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand u.a. ...
aus den Personalvertretungen
GdP in den Jugend- und Auszubildendenvertretungen des Zolls
Gutes toppen – Falsches stoppen Am 07. März 2018 fanden die Wahlen zu den Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV) in der gesamten Bundesfinanzverwaltung statt. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Gewerkschaft der Polizei (GdP) konnten in vielen Gremien Plätze hinzugewinnen und werden mancherorts ...
aus unserer Region
Neues Dienstgebäude für das Sachgebiet C beim Hauptzollamt Hamburg-Hafen eingeweiht
Gearbeitet wird in dem neuen Dienstgebäude ja schon seit November vergangenen Jahres, doch am letzten Donnerstag, dem 19. April 2018 wurde es nun endlich auch offiziell - die neue Dienststelle des Sachgebietes C des Hauptzollamtes Hamburg-Hafen wurde eingeweiht. Bis dahin waren ...
Tarif
Tarifeinigung gibt Startschuss für Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Dienstes
Potsdam. Nach langwierigen Verhandlungen haben sich die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes mit den Arbeitgebern am späten Dienstagabend in der 3. Tarifrunde für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen auf ein vorläufiges Ergebnis verständigt. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow: „Es ist der ...