TitelKG-Nord-fertigKreisgruppenbeiratssitzung 2017 der KG-Nord

Fast genau vor einem Jahr tagten Vorstand und Ortsgruppenvorsitzende der Bezirksgruppe Zoll / Kreisgruppe Nord zum ersten mal gemeinsam in Form einer erweiterten Vorstandssitzung im Offiziersheim der Bundesmarine in Warnemünde/Hohe Düne. Aufgrund des positiven Echos der Tagungsteilnehmer entschloss sich der Vorstand, auch die diesjährige Sitzung hier durchzuführen.

SitzungWieder gab es einen umfangreichen Katalog an Tagesordnungspunkten abzuarbeiten. Themen waren u.a. die Mitgliederentwicklung und Mitgliederwerbung, die unendliche Geschichte um die Einführung der neuen Dienstbekleidung, die Sport- und Schießausbildung einschließlich Eigensicherungskonzept und Einsatztraining sowie die sich aus der geplanten Zusammenlegung der Hauptzollämter in Hamburg ergebenden Aufgaben für die KG Nord. Besonders diskutiert wurden auch die zahlreichen Probleme beim Wasserzolldienst und die nicht hinzunehmende personelle Unterbesetzung beim Zollamt Waltershof.

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 Aktuelles
Neuer GdP-Vertrauensmann bei der Ortsgruppe HZA Hamburg-Hafen
22. März 2017 | Keine Kommentare

Die Ortsgruppe HZA Hamburg-Hafen freut sich, dass ihren Mitgliedern zukünftig ein weiterer Vertrauensmann als Ansprechpartner zur Verfügung steht. Es handelt sich dabei um den Kollegen Kai-Uwe Wieckhorst, an den ihr euch mit allen Fragen wenden könnt, insbesonde im Tarifbereich.

Bundesrat hegt Zweifel an der Neuausrichtung der Financial Intelligence Unit (FIU)
22. März 2017 | Keine Kommentare

Im Schlepptau der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie will die Bundesregierung die beim BKA angesiedelte Financial Intelligence Unit (FIU) in die Obhut des Bundesfinanzministeriums geben und künftig nicht mehr polizeilich, sondern „administrativ präventiv“ ausrichten. Nachdem die Bezirksgruppe Zoll in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bereits den undurchsichtigen Behördenaufbau der neuen Zentralstelle als „Behörde in der Behörde“ Zollkriminalamt, ...

„Wir brauchen Nachwuchs und Experten – dringend!“
13. März 2017 | Keine Kommentare

Neuer Europol-Sicherheitsbericht: Massives Plus an Banden in der Organisierten Kriminalität (OK) und Verbindung zum Terrorismus. GdP mahnt zusätzliches Personal für den Zoll an – bundesweit fehlen 8.000 Kräfte. Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Zoll, fordert, dass der Zoll massiv gestärkt wird, um den Status als Top-Verfolgungsbehörde im Bereich der Organisierten Kriminalität halten zu ...

Gewalt gegen Einsatzkräfte: Kollegen des HZA Kiel verletzt
12. März 2017 | Keine Kommentare

Bereits am 2. März 2017 wurden zwei Kollegen des Hauptzollamts Kiel auf einem Wirtschaftsweg an der B 207 nahe Buchholz bei einer Explosion verletzt, wie die Lübecker Nachrichten berichten. Ein Beamter erlitt mehrere Knochenbrüche. Hintergründe zu den Umständen wurden bisher nicht veröffentlicht. Wir wünschen unseren verletzten Kollegen baldige Genesung. Quelle: GdP Bundespolizei - BZG Zoll mehr zum Thema Gewalt gegen ...

GdP erschĂĽttert ĂĽber den Tod von zwei Brandenburger Polizeibeamten
28. Februar 2017 | Keine Kommentare

  Berlin/Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich tief erschĂĽttert ĂĽber den Tod von zwei Brandenburger Polizisten. Die beiden Kollegen sind bei der AusĂĽbung ihres Dienstes ums Leben gekommen. "Unsere tief empfundene Anteilnahme und unser MitgefĂĽhl gehören den Angehörigen der verstorbenen Kollegen", erklärte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Dienstag in Berlin. Andreas Schuster, brandenburgischer GdP-Landesvorsitzender, äuĂźerte sich ...

Geldwäschebekämpfung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung
26. Februar 2017 | Keine Kommentare

Mit einer neuen Behörden-Matrjoschka in den Kampf gegen Verbrecher und Terroristen Die Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen – (Financial Intelligence Unit – FIU) – nunmehr im Geschäftsbereich des Zolls ist richtig und zielführend. Der damit verbundene Wechsel vom Bundeskriminalkamt (BKA) zum Zoll ist konsequent, denn der Zoll ist im Gegensatz zum BKA eine hybride Behörde. Er ist ...

GdP kritisiert Vorschläge zum Auslesen von Asylbewerber-Handys
25. Februar 2017 | Keine Kommentare

Pressemeldung vom 20.02.2017: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert den Vorschlag, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) künftig zur Identitätsfeststellung von Flüchtlingen deren Mobiltelefone auslesen soll, als unsinnigen Aktionismus. „Der Staat und auch die Integrationsgesellschaft haben ein Anrecht darauf, zu wissen, wer die Menschen sind, die zu uns kommen und mit uns leben wollen. Dieses Recht ...

„Kotzulage“ – Bisherige Aufwandsentschädigung wird in die Erschwerniszulagenverordnung aufgenommen
3. Februar 2017 | Keine Kommentare

Die geplante Novellierung der Erschwerniszulagenverordnung (EZulV) sieht die Aufnahme weiterer ausgleichwürdiger Erschwernistatbestände vor. Dies begrüßt die GdP ausdrücklich. Insbesondere die Umwandlung der Aufwandsentschädigung bei Tätigkeiten mit kontaminierten Gegenständen in eine entsprechende Zulage wird unsererseits befürwortet. Im Einzelnen besteht jedoch noch Korrekturbedarf. So gehört laut Verordnungsbegründung die Tätigkeit mit kontaminierten Gegenständen „immer wieder zum Tagesgeschäft“. Angesichts dieser Tatsache ...

Ausgleich von Mehrarbeit: Kürzungen nicht zulässig
31. Januar 2017 | Keine Kommentare

Bereits im vergangenen Dezember mahnte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der Umsetzung des BMI-Rundschreibens zum Ausgleich von Mehrarbeit die Verantwortlichen in der Zollverwaltung zu Augenmaß und Fingerspitzengefühl (wir berichteten). Das fachlich zuständige BMI hatte den übrigen Ressorts Hinweise zum Ausgleich für Mehrarbeit gegeben und dabei einen restriktiven Umgang mit vermeintlichen Verjährungsfristen und Antragspflichten aufgezeigt. Zwischenzeitlich ...

GdP zum neuen ZollVG: Bundestag springt viel zu kurz – aber wenigstens in die richtige Richtung.
26. Januar 2017 | Keine Kommentare

„Die Bedeutung des Zolls im politischen und medialen Raum ist nach wie vor viel zu gering“, kritisiert der GdP-Zoll Vorsitzende Frank Buckenhofer. Weder das zuständige Ministerium noch die zuständige Politik im Finanzausschuss sind erkennbar bereit, daran etwas zu ändern. Es scheint, dass sich die Abgeordneten und Ministerialbürokraten in dem beschaulichen Tal des parlamentarischen Schattens des Finanzausschusses ...

GdP lehnt ĂśberfĂĽhrung der Beamtenschaft in die gesetzliche Krankenkasse ab
10. Januar 2017 | Keine Kommentare

Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weist Vorschläge von sich, Beamte in die gesetzliche Krankenversicherung zu überführen. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow: „Die in der Bertelsmann-Studie aufgestellte Behauptung, die öffentliche Hand würde um 60 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 einsparen, ist eine Milchmädchenrechnung. Wie immer, wenn Vergleiche zwischen dem System der Beamtenbesoldung und anderen Systemen gezogen werden, ...

Malchow: „Wir sind kein SchnĂĽffelstaat!“
3. Januar 2017 | Keine Kommentare

GdP-Bundesvorsitzender im Interview mit Deutschlandradio Kultur Foto: © Andreas Carjell - http://www.pixelio.de Berlin. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat angesichts der angespannten Terrorlage vor einem „Schnüffelstaat“ gewarnt. Es müsse die Frage diskutiert werden, wie intensiv der Staat die Verhaltensweisen der hier lebenden Menschen beobachten dürfe, sagte er in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur (DLR) am ...

GdP weist Rassismus-Vorwürfe gegenüber Polizei im Zusammenhang mit Kölner Silvestereinsatz zurück
2. Januar 2017 | Keine Kommentare

Jörg Radek, stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender. Foto: GdP/Hagen Immel   Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Rassismus-VorwĂĽrfe im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz in der Kölner Silvesternacht zurĂĽckgewiesen. Die Polizei habe nach den Erfahrungen der Kölner Silvester-Vorfälle beim Jahreswechsel 2015/2016 entsprechend reagiert und ein funktionierendes Präventionskonzept durchgesetzt, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Montag in Braunschweig. Gefahren abwehren „Es ist die Aufgabe ...

GdP: Angriffe auf Polizisten sollen künftig endlich härter bestraft werden
30. Dezember 2016 | Keine Kommentare

Berlin. Mit dem von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften wird nach Auffassung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow ein wirksames Instrument zur Bekämpfung der steigenden Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamten geschaffen.   GdP-Forderung bereits seit sieben Jahren   Malchow: „Der neue Schutzparagraf wird klarmachen, wer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte angreift, ...


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Ausstattung
BMF lehnt notwendige polizeiliche AusrĂĽstung weiter ab
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach den verschiedenen Anschlägen und anderen Gewaltakten im In- und Ausland das für den Zoll zuständige Bundesministerium der Finanzen (BMF) angeschrieben und gefordert, die vollzugspolizeilichen Einsatzkräfte in den Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdiensten, einschließlich der ...
Besoldung & Arbeitszeit
Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst im Fokus
Die Wochenarbeitszeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes muss von derzeit 41 auf durchschnittlich 39 Stunden sinken. Das haben DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und seine Stellvertreterin Elke Hannack im Spitzengespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin gefordert. Der Grund für die ...
aus GdP-Bundes- und Bezirksvorstand
GdP: Ein starker Staat braucht starkes Personal
Die Gewerkschaft der Polizei sieht sich durch die Forderungen des Seeheimer Kreises in der SPD, der fordert, die Polizei, die Bundeswehr und den Zoll personell deutlich zu stärken, bestätigt. „Die Politik hat in den vergangenen Jahren der schwarzen Null nach und ...
BZG Zoll (Bundesfinanzpolizei)
Lagebild „Organisierte Kriminalität in Deutschland“: Sonntagsreden führen nicht zu mehr Sicherheit
Bundesinnenminister Thomas de Maizière und der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, stellen morgen (14.10.2016) in Wiesbaden das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität (OK) 2015 in Wiesbaden vor. Frank Buckenhofer, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Zoll, kritisiert heute die zu erwartenden ...
aus dem DGB-Bundesvorstand
GdP und DGB setzen sich fĂĽr bessere Trennungsgeldregeln ein
Auf Initiative der Regierungsfraktionen des Bundestages soll im Rahmen des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ (BT-Drs. 18/9532) als Artikel 7 der § 3 des Bundesumzugskostengesetzes (BUKG) geändert werden. Durch die Änderung soll  zum einen ...
Kreisgruppen & Fachgruppe BAG
Tagung des erweiterten Kreisgruppenvorstands der KG Nord
Inzwischen ist es schon Tradition, dass der erweiterte Vorstand unserer Kreisgruppe Nord noch einmal tagt, wenn sich das Jahr langsam dem Ende zuneigt. Diesmal traf sich das Gremium am 04. November 2016 in LĂĽbeck, um ResĂĽmee zu ziehen und zugleich ...
Laufbahn & Dienstrecht
Neues ZollVG beinhaltet langjährige Forderung der GdP
Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines neuen Zollverwaltungsgesetzes (ZollVG) beinhaltet langjährige Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Dennoch wird mit der vorliegenden Änderung des Zollverwaltungsgesetzes eine nach wie vor bestehende und kaum durchsichtige „Patchworkgesetzgebung“ für sämtliche vollzugspolizeiliche Kontroll-, Fahndungs- ...
aus den Personalvertretungen
Klartext aus dem Hauptpersonalrat – Oktober 2016
Vom 17.10. bis 19.10.2016 tagte der Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Finanzen in Berlin. Ausschreibungsrichtlinien Erneut war die Überarbeitung der Richtlinien für die interne Ausschreibung und Besetzung von Dienstposten und Arbeitsplätzen in der Zollverwaltung und der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (ARZV) Thema. Der Hauptpersonalrat ...
Regionales
GdP unterstĂĽtzt Infoveranstaltung der Zollfahndung Rostock
Am 22. September 2016 nutzten die Zollfahnder des Dienstsitzes Rostock das Gelände des Schießplatzes in Güstrow, um sich und ihre Arbeit vorzustellen. Eingeladen hierzu waren Vertreter der Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern und des Hauptzollamtes Stralsund. Wer wollte, konnte selbst einmal an einer ...
Tarif (TVöD)
GdP-Vorsitzender Malchow: Warnstreiks erzwingen annehmbares Ergebnis
Potsdam/Berlin.  „Das im Gegensatz zum Arbeitgeberangebot heute erzielte Ergebnis der Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen haben wir den über 100.000 an den Warnstreiks der vergangenen Wochen im öffentlichen Dienst beteiligten Beschäftigten zu verdanken“, kommentiert der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei ...