Vorstandstagung der KG Nord in Hamburg

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In regelmäßigen Abständen trifft sich der Vorstand der Kreisgruppe Nord zu Sitzungen, um sich über die aktuelle gewerkschaftliche Arbeit, aufgetretene Probleme und bevorstehende Aufgaben auszutauschen. Gestern am Donnerstag, 27.11.2018, tagte der Vorstand in den Räumlichkeiten des GdP-Landesbezirkes Hamburg.
Als Gäste konnte der Vorstand diesmal den Bundesversicherungsbeauftragten der GdP, Herrn Matthias Pape und den Vorsitzenden der GdP-Zoll / Kreisgruppe Mitte, Kollegen Matthias Seidensticker begrüßen.
Zunächst informierte Herr Pape in einem recht komplexen Vortrag über Veränderungen, die sich in den letzten Jahren im Beihilferecht, im Versicherungsrecht, in den gesetzlichen Regelungen zur Altersvorsorge sowohl bei den gesetzlich Versicherten als auch bei Beamten ergeben haben. Viele Regelungen und Veränderungen sind bei den Kolleginnen und Kollegen häufig nur oberflächlich oder gar nicht bekannt. Hier sehen sowohl Herr Pape als auch der KG-Vorstand Handlungsbedarf und haben für die Zukunft eine weitere Zusammenarbeit vereinbart.
Anschließend informierte der KG-Vorsitzende Frank Essig über die Ergebnisse der Vorstandssitzung der Bezirksgruppe (BZG) Zoll. Hier seien beispielhaft die Diskussion um die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage im Vollzugsdienst oder die Problematik der bisher völlig unbefriedigenden Umsetzung der Erschwerniszulage nach §17 EZulV genannt. Nach jetzigem Stand wird es wohl erst wieder Musterklagen mit Rechtsschutz durch die GdP brauchen, bevor sich die Verwaltung in dieser Frage auf ihre Arbeitnehmer zu bewegt.
Mit Kollegen Seidensticker wurde eine engere Zusammenarbeit der Kreisgruppen Nord und Mitte vereinbart, beispielsweise in der Einsatzbetreuung bei Einsätzen, an denen Kolleginnen und Kollegen aus Dienststellen beider Kreisgruppen gemeinsam beteiligt sind. Zur Einsatzbetreuung liegen erste positive Ergebnisse aus dem Bereich Hamburg vor. (wir berichteten)
Mit der Diskussion weiterer Themen war der Zeitrahmen für die Tagung schnell gefüllt und der Fahrplan für die nächste Zeit abgesteckt. Ein besonderer Dank des KG-Vorstands geht an die Geschäftsstelle des GdP-Landesbezirks für die freundliche Unterstützung und Betreuung unserer Tagung (KG Nord/FM)


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