Zigarettenmafia weiter aktiv – „Wo bleibt die versprochene zusätzliche Fahndungseinheit im Ruhrgebiet?“

25. Februar 2016 | Thema: Ausstattung | Drucken
Nach dem aktuellen Schlag der Essener Zollfahndung gegen den organisierten Zigarettenschmuggel im Ruhrgebiet sieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) das Bundesfinanzministerium in der Pflicht, endlich zu handeln. Wie die Zollfahndung Essen mitteilte, hatten Einsatzkräfte bei einer deutsch-polnischen Tätergruppe in einem ... (Weiterlesen)


Dienstkleidung von Vollzugsbeamten ist mehr, als ein Arbeitsanzug

4. November 2015 | Thema: Ausstattung | Drucken
Mit Erlass vom 23.10.2015 regelte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Ausstattung der an die Bundespolizei abgeordneten Zollbeamtinnen und Zollbeamten, die bisher nicht in Dienstkleidung tragenden Bereichen (z.B. Zollfahndung) eingesetzt waren. Darin heißt es: „Beschäftigten, die in einer der v.g. ... (Weiterlesen)


GdP-Forderung erfüllt: Uniform im Zoll demnächst unentgeltlich

6. Oktober 2014 | Thema: Ausstattung | Drucken
„Beamte der Zollverwaltung, die zum Tragen von Dienstkleidung verpflichtet sind, wird diese unentgeltlich bereitgestellt. Beamten, die zur Teilnahme am Dienstsport verpflichtet sind, wird für die dienstlich bedingte Abnutzung privater Sportkleidung eine Abnutzungsentschädigung gewährt.“ So heißt es im Referentenentwurf zur Änderung des ... (Weiterlesen)


GdP: Zoll chronisch unterbesetzt

24. Januar 2013 | Thema: Ausstattung | Drucken
Hilden, 24.01.2013: Der enorme Zuwachs im letzten Jahr an geschmuggeltem Crystal an der deutsch-tschechischen Grenze macht deutlich, dass der Zoll seine vollkommen fehlgeleitete strategische Ausrichtung der Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsdienste ändern muss. Während die Gewerkschaft der Polizei (GdP) seit mehr ... (Weiterlesen)


Neuregelung der waffen- und vollzugsrechtlichen Dienstvorschriften

21. Juli 2012 | Thema: Ausstattung, Leitartikel | Drucken
Schießtest ist kein Instrument für Personalentscheidungen und GdP fordert Bewaffnung der Anwärterinnen und Anwärter   Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat dem Hauptpersonalrat ein umfassendes Paket zur Änderung waffen- und vollzugsrechtlicher Dienstvorschriften zur Zustimmung vorgelegt. Neben zahlreichen wichtigen und richtigen Regelungen zum ... (Weiterlesen)


Eilkompetenz für Zollbeamte in Brandenburg

23. April 2012 | Thema: Ausstattung | Drucken
Wie die Märkische Allgemeine berichtet, sollen Brandenburgs Zollbeamte bald mit mehr Rechten ausgestattet werden. Die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei sprachen sich jeweils für eine entsprechende Änderung des Landespolizeigesetzes aus. Der Entwurf soll in den Landtag eingebracht werden. Den Zöllnern ... (Weiterlesen)


Neue Zolluniform muss kostenfrei, einsatzorientiert und blau sein

27. Februar 2012 | Thema: Ausstattung | Drucken
Jahrelang hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) eine Arbeitsgruppe an den zukünftigen Kleidern für den Zoll tüfteln lassen. Nach dem „Meilenstein“ der Ausgestaltung der Dienstkleidung folgt nun die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mahnt die längst überfällige Beteiligung der ... (Weiterlesen)


Zoll will an der Schweizer Grenze mehr als 150 Kontroll- und Streifenbeamte abschaffen

19. Dezember 2011 | Thema: Ausstattung | Drucken
Wiederholt hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert, dass an der Schweizer Grenze Kontroll- und Streifenbeamte des Zolls mit sachfremden Aufgaben belastet werden und wichtige Aufgaben zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vernachlässigt werden. Die Leitung ... (Weiterlesen)


Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will den Zoll aktiv in den Anti-Terrorkampf einbinden

8. Mai 2011 | Thema: Allgemein, Ausstattung | Drucken
München. Führende FDP-Politiker wollen dem Zoll eine „Sonderkompetenz" bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus einräumen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf einen Antrag, den mehrere Spitzenliberale Ende dieser Woche beim FDP-Bundesparteitag in Rostock stellen werden, darunter Bundesjustizministerin Sabine ... (Weiterlesen)


INPOL: BMF schneidet alte Zöpfe ab!

19. April 2011 | Thema: Ausstattung, BZG Zoll (Bundesfinanzpolizei) | Drucken
Quelle:   GdP - BZG Zoll   Hilden, 19.04.2011: Es hört sich ein Märchen aus längst vergangen Tagen an, wenn man sich die bisherigen Abfragerechte der einzelnen Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungseinheiten des Zolls ansieht. Ob ein Streifenbeamter des Hauptzollamts erfragen durfte, ob die ... (Weiterlesen)